Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, September 2011)

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr von 4-Translation mit seinen Kunden. Die AGB werden vom Kunden durch das Lesen der Webseite von 4-Translation und Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Sie gelten also auch für künftige Geschäfte. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für 4-Translation nur verbindlich, wenn diese von 4-Translation ausdrücklich anerkannt werden. Die Übersetzungen von 4-Translation werden vom Inhaber persönlich ausgeführt.

2. Umfang des Übersetzungsauftrags

Die Übersetzung wird nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung sorgfältig ausgeführt. Der Auftraggeber erhält die vertraglich vereinbarte Ausfertigung der Übersetzung.

3. Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat 4-Translation rechtzeitig über besondere Ausführungsformen der Übersetzung zu unterrichten (Übersetzung auf Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, äußere Form der Übersetzung etc.). Ist die Übersetzung für den Druck bestimmt, hat der Auftraggeber 4-Translation einen Korrekturabzug zu überlassen. Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Übersetzung notwendig sind, hat der Auftraggeber unaufgefordert und rechtzeitig 4-Translation zur Verfügung zu stellen (Glossare des Auftraggebers, Abbildungen, Zeichnungen, Tabellen, Abkürzungen etc.).
Fehler, die sich aus der Nichteinhaltung dieser Obliegenheiten ergeben, gehen nicht zu Lasten von 4-Translation.

4. Störung, höhere Gewalt, Schließung und Einschränkung des Betriebs, Netzwerk-
und Serverfehler, Viren

4-Translation haftet nicht für Schäden, die durch Störung innerhalb seines Betriebs, insbesondere durch höhere Gewalt, z.B. Naturereignisse und Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, etwaige andere Leitungs- und Übertragungsstörungen und sonstige von 4-Translation nicht zu vertretende  Hindernisse entstehen. In solchen Ausnahmefällen ist 4-Translation berechtigt, ganz oder teilweise, vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt, wenn 4-Translation aus wichtigem Grunde seinen Betrieb, insbesondere seinen Online-Service für eine bestimmte Zeit ganz oder teilweise einschränkt oder einstellt. 4-Translation haftet ebenfalls nicht für Schäden, die durch Viren entstehen. Bei Lieferungen von Dateien per e-mail oder jeglicher anderer Fernübertragung ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien und Texte zuständig.
Der Kunde sollte 4-Translation immer eine Bestätigung senden, dass die Übersetzung bei ihm angekommen ist oder bei Überschreitung des Liefertermins nachfragen, da es nie auszuschließen ist, dass eine e-mail-Nachricht auch einmal verloren gehen oder von einem Spamfilter gelöscht werden kann.

5. Haftung

Falls keine besonderen Vereinbarungen über die qualitativen Anforderungen an die Übersetzung getroffen wurden oder aus der Art des Auftrags keine spezifischen Anforderungen ersichtlich sind, fertigt 4-Translaion die Übersetzung des Textes nach bestem Wissen und Gewissen vollständig sowie sinngemäß, orthographisch und grammatikalisch korrekt zum Zweck der Information an. Erhebt der Auftraggeber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Kalender-Tagen keine schriftlichen Einwendungen, so gilt die Übersetzung als genehmigt. Der Auftraggeber verzichtet in diesem Fall auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen eventueller Mängel der Übersetzung zustehen könnten. Rügt der Auftraggeber innerhalb dieser 7-Tages-Frist einen objektiv vorhandenen und nicht nur unerheblichen Mangel, so ist dieser Mangel so genau wie möglich zu beschreiben, und 4-Translation ist zunächst Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. Dies gilt auch für Eilaufträge mit einer sehr kurzen Lieferzeit. Ist eine erste Nachbesserung nachweislich erfolglos, so hat 4-Translation das Recht auf eine zweite und eine dritte Nachbesserung. Wenn eine dritte Nachbesserung scheitern sollte, hat der Auftraggeber das Recht auf Minderung des Rechnungsbetrages, oder Rücktritt vom Vertrag. Weitergehende Ansprüche, einschließlich Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, sind ausgeschlossen. Die Haftung ist in jedem Fall auf den eintretenden Schaden und in der Höhe nach auf den Wert des betreffenden Auftrages (Übersetzungspreis) begrenzt.

6. Vergütung

Die Vergütung ist sofort nach Abnahme der geleisteten Übersetzung fällig.
4-Translation hat neben dem vereinbarten Honorar Anspruch auf die Erstattung der tatsächlich angefallenen und mit dem Auftraggeber abgestimmten Aufwendungen. In allen  Fällen wird die derzeit gesetzlich gültige Mehrwertsteuer zusätzlich berechnet. 4-Translation kann bei umfangreichen Übersetzungen den Vorschuss verlangen, der für die Durchführung der Übersetzungen objektiv notwendig ist. In begründeten Fällen kann 4-Translation die Übergabe seiner Arbeit von der vorherigen Zahlung seines vollen Honorars abhängig machen.
Ist die Höhe des Honorars nicht vereinbart, so ist eine nach Art und Schwierigkeit angemessene und übliche Vergütung geschuldet. Hierbei gelten mindestens die im Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG) aufgeführten Sätze als angemessen und üblich.

7. Lieferzeit

Wurde für die Ablieferung einer Arbeit ein Termin vereinbart, so bemüht sich 4-Translation nach besten Kräften, diesen einzuhalten.
Bei Nichteinhaltung eines von 4-Translation bestätigten Termins kommt 4-Translation jedoch erst dann in Verzug, wenn der Auftraggeber die Lieferung nach diesem Termin schriftlich angemahnt und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Diese Frist beginnt mit dem Eingang der Anmahnung.
Ist die rechtzeitige Ablieferung der Arbeit durch von 4-Translation nicht zu vertretende unvorhergesehene Ereignisse oder höhere Gewalt nicht möglich (z.B. Ausfall der Stromversorgung oder Telekommunikationseinrichtungen, Verkehrsstörungen, plötzliche Erkrankung, Streik, Aufruhr, Naturkatastrophen oder sonstige Betriebsstörungen, siehe auch Punkt 4), so ist während dieser Zeit der Ablauf jeglicher Frist gehemmt. Die Fristlaufzeit beginnt erst wieder nach Beseitigung bzw. Beendigung der betreffenden Störung.
Nach ergebnislosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber die Annahme der Arbeit ablehnen und vom Vertrag zurücktreten, wenn er diese Rechtsfolgen in Verbindung mit der Anmahnung angedroht hat. Im Falle des Rücktritts erlöschen alle beiderseitigen Ansprüche.
Die vereinbarte Lieferzeit gilt grundsätzlich als eingehalten, wenn die Arbeit innerhalb der Frist bzw. Nachfrist per e-mail oder Post beim Auftraggeber eingeht bzw. wenn spätestens 30 Minuten vor Ablauf der Frist ein Sendeversuch unternommen wird, der aus von 4-Translation nicht zu vertretenden Gründen scheitert.

8. Versand, Übertragung

Der Versand bzw. die elektronische Übertragung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Für eine fehlerhafte oder unvollständige Übertragung der Texte oder für deren Verlust sowie für deren Beschädigung oder Verlust auf dem nicht elektronischen Transportweg haftet 4-Translation nicht.

9. Stornierung

Nimmt der Auftraggeber einen erteilten Auftrag zurück, ohne nach Gesetz oder Vertrag hierzu berechtigt zu sein, müssen die 4-Translation bis zur Stornierung entstandenen Kosten erstattet sowie die bis zum Zeitpunkt der Stornierung eventuell angefertigten Arbeiten bezahlt werden.

10. Schadenersatz

Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers – sei es wegen Mängeln, Verzugs oder aus jedem sonstigen Rechtsgrund – ist ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Ausschluss von Schadenersatzansprüchen, z.B. wegen Nichterfüllung oder positiver Vertragsverletzung, gilt nicht, sofern der Schaden auf grobes Verschulden seitens 4-Translation zurückzuführen ist. In jedem Falle sind Schadenersatzansprüche auf die Höhe der jeweiligen Auftragssumme begrenzt.
Im Falle etwaiger Ersatzansprüche für durch Übersetzungsfehler entstandene unmittelbare Schäden sind die zugrundeliegenden Fehler eindeutig und unzweifelhaft nachzuweisen.

11. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum von 4-Translation. Bis dahin hat der Auftraggeber kein Nutzungsrecht. 4-Translation hat das Urheberrecht an der Übersetzung. Bei Vervielfältigungen der Übersetzung jedweder Art hat 4-Translation Anspruch auf Lizenzgebühren in marktüblicher Höhe.
Sonderregelungen sind nach Absprache möglich.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für Aufträge und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort ist der Sitz von 4-Translation. Der Gerichtsstand ist immer der Ort des Firmensitzes von 4-Translation.

13. Geheimnisschutz

Alle Texte werden vertraulich behandelt, und 4-Translation verpflichtet sich, nach bestem Wissen und Gewissen Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden. Angesichts der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie etwaiger anderer Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Kunden und 4-Translation, kann 4-Translation einen absoluten Schutz von Betriebs- und Informationsgeheimnissen und sonstigen vertraulichen Daten und Informationen nicht gewährleisten, da es nicht auszuschließen ist, dass unbefugte Dritte auf elektronischem Wege auf die übermittelten Texte Zugriff nehmen.

14. Anwendbares Recht

Die Wirksamkeit dieser Auftragsbedingungen wird durch die Nichtigkeit und Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt.

15. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/-innen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden.
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Änderungen und Irrtümer stets vorbehalten.